30. März 2017

Gruppe wäre auch ohne Austritt von Ole Willms aufgelöst worden.

Entgegen der Aussage der BZE Esens gab es erhebliche Sachzwänge gegen die Weiterführung der Ratsgruppe BfB/BZE im Esenser Stadtrat. Die nach der Wahl beiderseitig geplanten gemeinsamen Sitzungen erschöpften sich in genau zwei Treffen, bei denen die BZE fast nicht vertreten war. Die meisten auf der Liste der BZE zur Wahl angetretenen Bewerber hatten keine Zeit mehr, sich aktiv zu beteiligen. Auch inhaltlich gab es plötzlich Veränderungen der gemeinsamen Zielsetzung aus dem Wahlkampf. So brach der Kontakt zwischen den Gruppen schnell ab. Nicht aber der der beiden Gruppenvertreter im Rat, wobei die BZE gänzlich die Regie übernahm. In Rats- und Ausschusssitzungen sprach nur noch die BZE von „wir“, unser Vertreter schwieg meistens und bestätigte somit eine Einigkeit, die de facto nicht mehr existent war. Auch war eine Veränderung der BZE im Umgang mit den anderen im Rat vertretenen Parteien und Mandatsträgern zu erkennen. Die  Zustimmung zum Verkauf der Altenwohnungen war nur der Anfang. Die leisen Töne zum Haushalt und die Lobhudelei an die SPD bezüglich der Personalkostenerstattung an die Samtgemeinde, ein originäres Thema der BfB seit 2013 (!), taten ihr weiteres. Auf Nachfrage zur Ursache erklärte Ole Willms, dass ihm Erwin Schultz zu verstehen gab, … derzeit nicht so provokativ auftreten zu können, da er sich in Grundstücksverhandlungen mit der Stadt befinde…! Dafür spricht, dass auf der Homepage der BZE seit Ende 2016 kaum noch die „altbewährten“ Artikel zu lesen sind. Einzig ein Artikel zum Haushalt, der geschickter Weise dem BZE- Kollegen Volker Wieting zugeschoben  wurde.

Aufgrund dieser Situation, die zur einer Zerreißprobe unserer Gruppe mutierte, entschieden wir uns nach langer Diskussion zur Trennung von der BZE, mit den bekannten Folgen. Der Grund für die gegenteilige Haltung von Ole Willms war schnell klar. Er hatte eigenmächtig mit Erwin Schultz darüber gesprochen, der seine Situation nach einer Trennung, nämlich den Rückfall in die Bedeutungslosigkeit, sofort richtig einschätzte. Laut Aussage von Ole Willms offerierte ihm Erwin Schultz den Sitz im Verwaltungsausschuss, den er, nach seinem (für wann auch immer) angekündigten Ausscheiden, keinem seiner eigenen Nachrücker zutraute. Ole Willms konnte dem nicht widerstehen

Fazit:            

Die Entscheidung zur Trennung der beiden Wählergruppen war keine Entscheidung gegen die BZE sondern eine für die Gruppe BfB. Wir sind nicht bereit  unsere Identität für einen Ratsposten zu opfern.