18. November 2017

Original und …

Hier ist der originale Artikel, den wir mit der Bitte um Veröffentlichung u.a. an den „Anzeiger für Harlingerland“ geschickt haben.

Bauausschuss der Stadt Esens am 08.11.2017

Zu den Äußerungen Gellermann

 „Die Botschaft hör ich wohl…“

Johann Wolfgang Goethe lässt seinen Dr. Faust durch einen Engelschor vor dem Selbstmord retten. Eine solche himmlische Eingabe wird es jedoch in Esens nicht geben. Die Stadt Esens ist krank, sie hat „Stadtrat!“ Es ist schon seit Jahren offenkundig, dass die Probleme der Stadt nicht mehr zu bewältigen sind. Fehlentscheidungen in der Organisation des Tourismus, hohe und regelmäßige Verlustausgleiche, horrende Mehrkosten der Thermensanierung usw. hemmen nicht nur die Weiterentwicklung, sondern sogar die notwendigen Erhaltungsmaßnahmen.   Immer wieder geht es um Klagen, Prozesse, Gutachten, Vergleiche etc. die den Esenser Steuerzahler riesige Summen kosten. Und über dem Ganzen schwebt die Causa Entlastungsstraße.

In dieser endlosen Geschichte setzt der Stadtrat unter der „Führung“ einer unbelehrbaren Clique, trotz der bisher ergangenen Urteile, weiter auf den Versuch, Gerichte für dumm zu verkaufen. Jeder nur halbwegs Rechtskundige weiß, dass die Ausführungen des Anwaltes der Stadt im Bauausschuss  nur seine Meinung ausdrücken, die auftragsgemäß und parteiisch sind. Da helfen auch nicht die Titel Prof. Dr. Dr. ! Wir hatten schon einmal einen Staranwalt mit Professorentitel, dem wir in Nibelungentreue gefolgt sind, mit dem bekannten Ergebnis. Wer sich die Einwände des Grundstückseigentümers zum Thema Regimewechsel durchliest, stellt fest, dass dieser (ebenfalls Jurist!) nicht der Meinung ist, es handele sich als Rechtfertigung des neuen B- Plans um eine Änderung der Rechtslage. Weil auch das natürlich als subjektive Meinung zu werten ist, werden wieder (teure) Gerichte entscheiden müssen, wenn man sich nicht einigt. Der Einigungswille der Stadt ist jedoch nicht vorhanden. Mit dem jetzigen Versuch, die Straße zu legalisieren, verfährt man weiter nach den „Empfehlungen“ aus einer Gesprächsrunde beim früheren Landrat vor ca. zwei Jahren. Am Ende blieb die Frage, ob man dem Grundstückseigentümer, nach einem entsprechenden, „erfolgreichen“ Vorgehen, überhaupt noch etwas für sein Land bezahlen müsse.

Der Richter des Auricher Landgerichtes erklärt lt. übereinstimmenden Presseberichten, offensichtlich nach genauem Studium des letztinstanzlichen Urteils des BVG Leipzig: „…da können sie noch so viele Bebauungspläne aufstellen, wie sie wollen…das Kind ist in den Brunnen gefallen und dort bleibt es auch“!

Trotzdem machen die Esenser Verursacher munter weiter. Mit dieser Haltung belegen sie, dass sie den Auricher Richter gar nicht ernst nehmen und der nötige Respekt nicht vorhanden ist. Das wird auch im Auftritt der offiziellen Stadtvertreter, Bürgermeisterin Emken und Stadtdirektor im Amt Hormann deutlich. Dabei ist es schon peinlich, wenn die beiden erklären, die Stadt sei als Beklagte nicht die Richtige. Noch peinlicher ist es, dass sie nicht wissen, wann die entsprechende Verjährungsfrist abläuft. Das Schlimmste jedoch ist die Aussage, man hätte von einem Vogelschutzgebiet auf dem Baugrund der Umgehungsstraße nichts gewusst. Damit haben eine Bürgermeisterin und ein Beamter ein deutsches Gericht vorsätzlich belogen, was notwendigerweise den Rücktritt zur Folge haben müsste. Wer lt. Verfassung (§§ 106, 86 NKomVG) in gerichtlichen Verfahren für die Vertretung einer Gemeinde zuständig ist und dabei offenkundig lügt, ist für diese Gemeinde nicht tragbar.

Wenn man wirklich die Straße erhalten will, braucht die Stadt Esens endlich Personen, die willens und in der Lage sind, das Problem Entlastungsstraße zu einem möglichst guten, wenn auch teuren Ende zu bringen. Das ist schwer genug aber dringend notwendig. Eine faire Einigung mit dem Grundstückseigentümer ist dafür die erste Voraussetzung. Alles andere wird noch teurer. Vor allen Dingen muss Esens aus den bundesweiten Negativschlagzeilen heraus. Das ist mit den derzeitig befassten Personen nicht mehr möglich.

Ein anderes Szenario:

Vielleicht spekulieren gewisse Kreise ja ganz anders. So kann man sich gut vorstellen, dass sich diese, hinter verschlossenen Türen, bereits mit dem Abriss der Straße angefreundet haben. Besonders wenn dieser billiger wird als der Kaufpreis des Grundstückes incl. Entschädigung. In dem Fall gäbe es noch eine letzte Schlagzeile in den Medien mit dem Hinweis auf Erfüllung des Rechts, das Thema geriete schnell in Vergessenheit, Touristen kämen mit Sicherheit auch ohne Umgehungsstraße, kluge Leute hätten dann dem Bürger Geld gespart und dem Landeigentümer „die Suppe versalzen“. Mit diesen emotionalen Argumenten zögen die Esenser Parteien dann in den nächsten Wahlkampf. Wir haben dann zwar keine Straße mehr, aber daran trägt ja allein der Grundstückseigentümer die Schuld.

So bestünde die große Chance, das entsprechende Verständnis in der Bevölkerung zu erlangen und die Absolution zu erhalten.

Das blieb im Harlinger übrig:

„UnwürdigesSchauspiel“ umEntlastungsstraße

ESENS. (AH/HÄ) Die Gruppe „Bürger für Bürger“ (BfB) ist nicht mehr im Rat der Stadt Esens, aber weiter politisch aktiv. Das erklären Marc-Uwe Kehren, Ralf Ditzler und Arno Nerschbach in einer Pressemitteilung zur Bauausschusssitzung vom 8. November, der HARLINGER berichtete. Einziges Thema war die kommunale Entlastungsstraße Bensersiel. Nach Meinung der BfB handele es sich beim Verhalten von Stadtrat und Stadtdirektor um ein „unwürdiges Schauspiel“, das immer größeren Schaden anrichtet. „Wenn man wirklich die Straße erhalten will, braucht die Stadt Esens endlich Personen, die willens und in der Lage sind, das Problem Entlastungsstraße zu einem möglichst guten, wenn auch teuren Ende zu bringen. Das ist schwer genug, aber dringend notwendig. Eine faire Einigung mit dem Grundstückseigentümer ist dafür die erste Voraussetzung. Alles andere wird noch teurer. Vor allen Dingen muss Esens aus den bundesweiten Negativschlagzeilen heraus. Das ist mit den derzeitig befassten Personen nicht mehr möglich.“