24. April 2018

Esenser Stadtrat nur eine Glaubensgemeinschaft

Nicht Wissen, sondern der Glaube, verbunden mit einer vagen Hoffnung auf eine Lösung für das Problem Entlastungsstraße, verbindet die Parteien im Esenser Stadtrat. „Wir glauben alles richtig gemacht zu haben und hoffen, dass alles gut geht“, waren die Erklärungen, die den Rat veranlassten, für den neuen Bebauungsplan zu stimmen. Wer sich noch erinnert, weiß jedoch, dass genau dieser Glaube auch vorherrschte, als noch ein anderer Rechtsbeistand die Regie hatte und sang- und klanglos scheiterte. Lediglich die Esenser Bürgerinitiative zeigte Widerstand gegen das Szenario, das dem Versuch einer neuerlichen Enteignung gleichkommt.

Ein Sprichwort lautet:

„Aus Erfahrung wird man klug.“ In Esens wird allerdings längst bewiesen, dass Erfahrung auch dumm machen kann.

Es ist hinlänglich bekannt, dass Menschen dazu neigen, Dinge emotional miteinander zu verknüpfen, die funktional nichts miteinander zu tun haben. Die Versuche des russischen Forschers Iwan Pawlow zeigten, dass als Folge einer Konditionierung (gezielte Vorbereitung) ganz bestimmte Reaktionen erfolgen. Unter diesem Stern standen die Vorgänge um den neuerlichen B- Plan für die Bensersieler Umgehung. Im Vorfeld wurde durch einen entsprechenden Einsatz des Harlinger Anzeigers, durch offizielle und inoffizielle Meinungsmacher, die Bevölkerung aus nah und fern intensiv präpariert. Stadtdirektor, Bürgermeisterin und der bekannte „harte Kern“ des Stadtrates, der auch für andere „Pleiten“ in der Stadt Esens verantwortlich ist, organisierten die Konditionierung. Die anwesenden Ratsleute, einige fehlten sicherheitshalber, reagierten mehrheitlich wie vorhergeplant. Die Anmerkung der EBI, dass der Rat alleine die Verantwortung für die Entscheidung trägt, nahm der Stadtdirektor zum Anlass dem Rat zu erklären: Eine Garantie kann Ihnen keiner geben!“ Heißt auf Deutsch:“ Ich schlage Ihnen vor, was Sie machen sollen, wenn es nicht klappt, ist das Ihre Sache!“

Noch etwas zur Logik:

Immer wurde argumentiert, dass bei Kauf der betroffenen Fläche, zwar der Eigentümer seine Klagen zurücknimmt, das Klagerisiko anderer aber nicht ausgeschlossen sei. Jetzt stellt man einen B- Plan auf, bei dem das Klagerisiko durch den Eigentümer bestehen bleibt und die Klagemöglichkeiten anderer genauso gegeben sind wie vorher. Im Unterschied ist man jetzt plötzlich guter Dinge, diese Gefahren erfolgreich abwehren zu können. Eine, wie wir glauben, neuerliche Klage des Grundstückseigentümers und das im B- Plan nicht berücksichtigte Europarecht werden ein anderes Ergebnis bringen.

Es liegt auf der Hand, dass die Verantwortlichen des Verfahrens nie wirklich an einer gütlichen Einigung interessiert waren und es bis heute nicht sind. Entsprechend wurden alle bisherigen Angebote so „gestrickt“, dass sie einerseits für den Eigentümer unannehmbar waren, aber andererseits den Bürgern vermitteln sollten, er bekäme den „Rachen“ nicht voll.