04. Juni 2017

Falsches Personal verhindert eine bessere Zukunft für Esens

Der Wechsel des Stadtdirektors 2014 und des Bürgermeisteramtes 2015 gab gemäß der Aussagen der entsprechenden Personen Anlass zur Hoffnung auf einen Neubeginn im Rat der Stadt Esens. Diese Hoffnung wurde schon nach kürzester Zeit enttäuscht, da nahtlos an die desolate Arbeit der Amtsvorgänger angeknüpft wurde. Die Philosophie von Albert EinsteinProbleme kann man niemals mit derselben Denkweise lösen, durch die sie entstanden sind.“, bewahrheitet sich bitter und führt unsere Stadt immer weiter ins Chaos. Alle Mahnungen, Bedenken, Einforderung eines verfassungsgemäßen Verhaltens usw. wurden und werden weiterhin ignoriert.

Dieses selbstherrliche „Weiter so“ hält die Stadt in einer Abwärtsspirale gefangen. Auch der 2016 neu gewählte Rat, der für die zukünftige Gesamtentwicklung der Stadt die Verantwortung trägt, ist trotz einiger „Neuer“ weiter in diesem System verhaftet.

Seitdem wir, die Wählergruppe BfB-Esens, nicht mehr im Rat vertreten sind, wird dieses System, besonders mit Blick auf das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), nicht mehr infrage gestellt.

Unsere wichtigsten Forderungen waren immer:

-         Der Rat der Stadt muss seine verfassungsgemäße Kontrollpflicht wahrnehmen

-         Herstellung der größtmöglichen Öffentlichkeit

-         Einhaltung des Mitwirkungsverbotes

-         Einhaltung der Haushaltsgrundsätze

-         Erfüllung der Aufgabe des eigenen Wirkungskreises als unabhängige Kommune Stadt Esens,     selbstverständlich unter Einschluss des Ortsteiles Bensersiel

-         Sicherung des Rechtes auf Selbstverwaltung als unabhängige Mitgliedsgemeinde innerhalb der Samtgemeinde Esens

Daraus resultiert die Pflicht der Einhaltung der bestehenden Gesetze, Verwaltungsvorschriften und Richtlinien durch eine von der Samtgemeinde unabhängige Verwaltung der Stadt.

Nur durch eine Zusammenführung dieser Prinzipien kann die Kommune „Stadt Esens-Bensersiel“ funktionieren.

Die andauernde Missachtung dieser Grundsätze führt zu dem Ergebnis, dass mehr Aufwand betrieben wird, um Fehlentwicklungen zu korrigieren und zu kaschieren, als Lösungen für zum Teil Jahrzehnte alte Probleme der Stadt zu finden. Neben einem immensen Zeitaufwand entstehen unnötige Kosten in Millionenhöhe, die den Haushalt und die Zukunft der Stadt Esens be- und überlasten.

Wir fragen: „Wann findet endlich ein Umdenken statt?“